Pazifische Lösung
Der Begriff Pazifische Lösung (englisch: „Pacific Solution“; auch im Sinne von „stille Lösung“) wurde von der australischen Regierung um John Howard im Jahr 2001 eingeführt und nach einer zeitweisen Einstellung durch die Regierung um Julia Gillard im August 2012 wieder eingeführt. Er wird mit den als „detention camps“ bezeichneten Auffanglagern in Verbindung gesetzt. Diese Lager befinden sich auf kleinen Insel-Staaten im Pazifischen Ozean. Die Lager dienen dem Zweck, Asylsuchende dort zu versorgen, anstatt sie auf das australische Festland zu bringen.
Erste Phase 2004−2008
Diese Auffanglager wurden auf der Insel Manus und anderen Teilen Papua-Neuguineas sowie im Inselstaat Nauru errichtet. Die Kosten dieser Lager trägt Australien.
Australien hat für die Errichtung dieser Lager von mehreren Nichtregierungsorganisationen eine Menge Kritik erhalten. Es wurde kritisiert, dass Australien sich damit nicht an internationale Verpflichtungen hält. Außerdem wurde kritisiert, dass Asylsuchende schon vor der Fertigstellung der Lager auf der Insel Manus untergebracht wurden.
Bis zum März 2004 wurden auf Nauru 1229 Asylgesuche bearbeitet. 276 Asylsuchende durften bleiben. Im Juni 2006 wurde ein bereits im November 2005 unterzeichneter Vertrag öffentlich, der Australien gestattet, weiterhin Asylanten in die nauruischen Lager zu senden; im Gegenzug soll das nahezu bankrotte Nauru 29 Millionen US-Dollar Entwicklungshilfe erhalten.
Mit der Niederlage Howards gegen den an seiner Stelle gewählten Premierminister Kevin Rudd im November 2007 wurde Anfang 2008 das verbliebene Lager in Nauru geschlossen, was das vorläufige Ende der Pazifischen Lösung bedeutete.
Zweite Phase seit 2012
Nachdem die Anzahl der Flüchtlinge, die Australien auf dem Seeweg erreichten, im ersten Halbjahr 2012 stark angestiegen war [1], führte die australische Regierung ab August 2012 wieder Gespräche mit Nauru und Papua-Neuguinea über die Wiedereröffnung der Auffanglager. Die Kosten für vier Jahre sollten sich hierbei auf 2 Milliarden australische Dollar für Nauru und 900 Millionen Dollar für Papua-Neuguinea belaufen, die von Australien getragen werden.[2] Am 16. August 2012 stimmte das australische Parlament dem Gesetzesvorhaben zu und ermöglichte somit die Wiedereinführung der pazifischen Lösung.[3] Im selben Monat wurde das Nauru Detention Centre wieder eröffnet.
Trotz dieser Maßnahmen stieg die Anzahl der ankommenden Flüchtlinge weiterhin an. Im Juli 2013 verschärfte die australische Regierung diesmal unter Kevin Rudd das Asylverfahren, ankommende Flüchtlinge wurden nach Papua-Neuguinea verbracht. Im Falle einer Anerkennung werden diese dann dort angesiedelt und erhalten kein Aufenthaltsrecht mehr in Australien.[4]
Einzelnachweise
- ↑ Parliament of Australia: Boat arrivals in Australia since 1976
- ↑ Radio Australia: Australian parliament to vote on Pacific Solution vom 14. August 2012 (abgerufen am 6. April 2013).
- ↑ Human Rights Watch: Australia: ‘Pacific Solution’ Redux vom 17. August 2012 (abgerufen am 6. April 2013)
- ↑ BBC News: Australia PM Kevin Rudd defends PNG asylum deal vom 22. Juli 2013 (abgerufen am 22. Juli 2013).