Alejandro Mayorkas

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Alejandro Mayorkas

Alejandro Nicholas Mayorkas (* 24. November 1959 in Havanna, Kuba) ist ein US-amerikanischer Anwalt, Politiker der Demokratischen Partei und Regierungsbeamter. Er ist seit Februar 2021 Minister für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten im Kabinett von Präsident Joe Biden.

Leben

Alejandro Nicholas Mayorkas wurde am 24. November 1959 in Havanna, Kuba, geboren.[1] Seine Eltern kamen 1960 mit ihm und seiner Schwester als Flüchtlinge nach der kubanischen Revolution in die USA. Er lebte in Miami, Florida, bevor seine Familie nach Los Angeles, Kalifornien, zog, wo er für den Rest seiner Jugend aufwuchs. Mayorkas wuchs in Beverly Hills auf und besuchte die Beverly Hills High School.[2]

Sein Vater war ein kubanischer Jude mit sephardischem Hintergrund (mit Wurzeln in Griechenland und dem Osmanischen Reich), der eine Stahlwollefabrik in Havanna besaß und betrieb. Seine Mutter war eine rumänische Jüdin, deren Familie dem Holocaust entkommen und in den 1940er Jahren nach Kuba geflohen war. Die kubanische Revolution war das zweite Mal, dass seine Mutter aus einem Land fliehen musste, das sie als ihre Heimat betrachtete.[3][4][5]

Mayorkas erwarb 1981 seinen Bachelor of Arts mit Auszeichnung an der University of California in Berkeley. 1985 erhielt er seinen Juris Doctor von der Loyola Law School.[6]

Mayorkas und seine Frau Tanya haben zwei Töchter.[7]

Beruf

Direktor der US-amerikanischen Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsbehörde (2009–2013)

Im Jahr 2009 wurde Mayorkas von Präsident Barack Obama zum Direktor der US-amerikanischen Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsbehörde (USCIS) ernannt.[8] Am 20. Mai 2009 ging die Nominierung beim Senat ein; am 7. August 2009 wurde die Nominierung vom Senat durch Stimmabgabe bestätigt.[9] Er leitete die Bemühungen der US-Regierung zur Rettung verwaister Kinder nach dem Erdbeben in Haiti im Januar 2010 sowie die Weiterentwicklung einer Abteilung für Opfer von Straftaten.

Stellvertretender Minister für innere Sicherheit (2013–2016)

In Obamas zweiter Amtszeit wurde Alejandro Mayorkas zum stellvertretenden Minister des Ministeriums für innere Sicherheit befördert, um die Stelle zu besetzen, die durch den Abgang von Jane Holl Lute von diesem Posten frei geworden war.[10] Mayorkas wurde im Juni 2013 von Präsident Barack Obama nominiert und am 20. Dezember 2014 nach einer Abstimmung im Senat als stellvertretender Heimatschutzminister bestätigt. Nach seiner Vereidigung wurde er der ranghöchste kubanische Amerikaner in der Obama-Regierung. Er hatte das Amt bis zum 28. Oktober 2016 inne.[8]

Minister für Innere Sicherheit und Heimatschutz (seit 2021)

Am 23. November 2020 kündigte der gewählte Präsident Joe Biden an, Mayorkas zum Minister für innere Sicherheit zu nominieren.[11][12] Die Entscheidung wurde am 2. Februar 2021 vom Senat mit 56:43 Stimmen bestätigt.[13]

Amtsenthebungsklage 2024

Der Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten Mike Johnson unterzeichnet die Amtsenthebungsartikel gegen Alejandro Mayorkas nach deren Verabschiedung im Repräsentantenhaus.

Am 13. Februar 2024 stimmte das US-Repräsentantenhaus, in dem die oppositionellen Republikaner die Mehrheit haben, mit einer knappen Mehrheit von 214 zu 213 Stimmen für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens (impeachment) gegen Mayorkas. Eine ähnliche Abstimmung hatte eine Woche zuvor im Repräsentantenhaus noch keine Stimmenmehrheit erhalten. Mayorkas wurde von seinen politischen Gegnern vorgeworfen, nicht genügend zur Eindämmung der illegalen Einwanderung vor allem aus lateinamerikanischen Staaten über die Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko zu tun. Er habe seinem Amtseid verletzt, indem er seine Pflichten nicht erfüllt habe.[14] Die konkreten Artikel lauten „willful and systemic refusal to comply with the [Federal immigration] law“ (er habe sich „willentlich und systematisch geweigert, Bundesgesetze [zur Einwanderung] einzuhalten“),[15] was den Fokus auf den Immigration and Nationality Act aus dem Jahr 1952 legt, welcher verlangt, dass Migranten zurückgehalten werden müssen, während sie auf eine Entscheidung in ihrem Asylverfahren warten,[16] sowie „breach of public trust“ („Verletzung des öffentlichen Vertrauens“), indem er den Kongress belogen und eine Kongressuntersuchung des US-Heimatschutzministeriums behindert habe.[17]

Mayorkas war damit der erste Kabinettsminister in den letzten 150 Jahren, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden sollte. Die Abstimmung darüber, ob Mayorkas des Amtes enthoben werden sollte, oblag gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten dem Senat.[14] Die dortige Mehrheit der Demokraten unter Mehrheitsführer Chuck Schumer entschied sich am 17. April 2024 entgegen der üblichen Praxis dazu, die Amtsenthebungsanträge mit Geschäftsordnungsanträgen zurückzuweisen, ohne dass es zu einem Verfahren kam, und ließ sie auf diese Weise scheitern.[18]

Commons: Alejandro Mayorkas – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ABC News staff: 55 Years Later, US Official Prepares for Emotional Return to Cuba. In: ABC News. Abgerufen am 14. August 2024 (englisch).
  2. Ross Johnson: The Enforcer — Will U.S. attorney Alejandro Mayorkas go to Washington? The jury's still out. Hrsg.: Los Angeles Magazine. Engine Vision Media, September 2000 (englisch, google.de [abgerufen am 14. August 2024]).
  3. A. B. C. News: Meet the Cuban Immigrant Who Could Run Homeland Security. Abgerufen am 18. Dezember 2020 (englisch).
  4. Alejandro Mayorkas, the Cuban-Jewish attorney who may head Biden's DHS. Abgerufen am 18. Dezember 2020 (amerikanisches Englisch).
  5. Nick Miroff, Maria Sacchetti: Biden picks Alejandro Mayorkas, a son of Jewish Cuban refugees, to lead the Department of Homeland Security. In: Washington Post. ISSN 0190-8286 (washingtonpost.com [abgerufen am 18. Dezember 2020]).
  6. David Rosenzweig: Feinstein Recommends Mayorkas for U.S. Attorney in L.A. In: Los Angeles Times. 9. Oktober 1998, abgerufen am 18. Dezember 2020 (amerikanisches Englisch).
  7. Testimony ofAlejandro Mayorkas. Abgerufen am 18. Dezember 2020.
  8. a b Ted Hesson: Biden picks Cuban-American lawyer Mayorkas as U.S. homeland security chief. In: Reuters. 24. November 2020 (reuters.com [abgerufen am 18. Dezember 2020]).
  9. PN488 - Nomination of Alejandro N. Mayorkas for Department of Homeland Security, 111th Congress (2009-2010). 7. August 2009, abgerufen am 18. Dezember 2020.
  10. U.S. Senate: U.S. Senate Roll Call Votes 113th Congress - 1st Session. Abgerufen am 18. Dezember 2020.
  11. Mayorkas - Der Latino in Bidens Kabinett | DW | 26.11.2020. In: Deutsche Welle (www.dw.com). Abgerufen am 18. Dezember 2020 (deutsch).
  12. Fabian Kluge: Alejandro Mayorkas: Vom Flüchtling zum ersten Latino-Minister für Heimatschutz. Abgerufen am 18. Dezember 2020.
  13. Amanda Macias: Senate confirms Alejandro Mayorkas as America’s first Latino Homeland Security chief. 2. Februar 2021, abgerufen am 2. Februar 2021 (englisch).
  14. a b Bernd Debusmann Jr, Jacqueline Howard: Alejandro Mayorkas: House votes to impeach homeland security secretary. In: BBC News. 14. Januar 2024, abgerufen am 14. Januar 2024 (englisch).
  15. Kyle Stewart, Megan Lebowitz: House Republicans unveil articles of impeachment against DHS Secretary Alejandro Mayorkas. In: NBC News. 28. Januar 2024, abgerufen am 14. Februar 2024 (englisch).
  16. Nik Popli: What to Know About House Republicans' Push to Impeach Mayorkas. In: Time. 31. Januar 2024, abgerufen am 14. Februar 2024 (englisch).
  17. Quinn Owen: House Republicans release impeachment articles against Mayorkas amid push to remove him over the border. In: ABC News. 28. Januar 2024, abgerufen am 14. Februar 2024 (englisch).
  18. Alexander Bolton: Senate dismisses Mayorkas impeachment without trial. In: The Hill. 17. April 2024, abgerufen am 2. Mai 2024 (englisch).