Volker Schimpff

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Volker Schimpff (* 16. Oktober 1954 in Ballenstedt) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1990 bis 2004 und erneut von 2008 bis 2009 Mitglied des Sächsischen Landtags.

Leben

Schimpff studierte Museologie in Leipzig, Ur- und Frühgeschichte an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, war Museumsmitarbeiter in Quedlinburg, Zeitz, Weimar und Gera sowie Fachschullehrer für Museologie in Leipzig. Er ist Herausgeber der Lindenauer Beiträge zu Politik, Recht und Geschichte und Mitherausgeber der Zeitschrift für Museologie und museale Quellenkunde CURIOSITAS.

Politik

Schimpff war von 1990 bis 2004 als Abgeordneter des Plattenbaugebietes Leipzig-Grünau Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzender des Verfassungs- und Rechtsausschusses. Von 1991 bis 1997 war er stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Sachsen 1997 bis 2004 war er Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Landtages und Stellvertretendes Mitglied des Ausschuss der Regionen der Europäischen Union. Im August 2008 zog er als Nachrücker für Helma Orosz erneut in den Landtag ein, bei der Landtagswahl 2009 kandidierte er nicht und schied folglich im September 2009 aus dem Landtag aus.

Schimpff ist Stellvertretender Vorsitzender der CDU Leipzig, Landesvorsitzender der OMV-Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Sachsen, Mitglied des Präsidiums der Paneuropa-Union Deutschland sowie Ehrenprofessor der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bihać, Bosnien und Herzegowina. Für sein Engagement für Kriegsopfer auf dem Balkan (Hilfswerk „Sachsen hilft Kroatien“) und bei der Erarbeitung der sächsischen Verfassung erhielt Schimpff im März 2008 das Bundesverdienstkreuz.

Vertreter von SPD und Die Linke protestierten gegen die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes. Die Kritik bezieht sich beispielsweise auf eine Landtagsdebatte im Jahr 2000, in der er – als Vorsitzender des Verfassungs- und Rechtsausschusses – zur Unterstützung eines Beschlusses der Justizministerkonferenz über die Überstellung verurteilter Straftäter in ihr Heimatland erläutert hatte, sein Mitleid hielte sich in Grenzen, wenn ein Verbrecher in seinem Heimatland „bei der Arbeit Ketten an den Füßen hätte“ oder für Disziplinverstöße „die in Afrika und Asien vorgesehenen Peitschenhiebe kriegte“. Zuletzt geriet Schimpff nach dem Tod des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider in die Kritik, weil er diesen als „vielleicht hervorstechendsten Politiker deutscher Zunge“ bezeichnete.[1] Seine Fraktionskollegen versuchten daraufhin, ihm einen „Maulkorb“ zu verpassen. Erneutes Aufsehen erregte Schimpff während der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag am 10. Dezember 2008, als er auf eine längere Folge von Redebeiträgen der LINKEN über die Zulässigkeit der Beschlussfassung über das Haushaltsbegleitgesetz antworten wollte und ihn Steffen Flath, der Vorsitzenden seiner eigenen, der CDU-Fraktion, mit Hinweis auf den „Maulkorb“ vom Mikrofon verwies.[2]

Vorlage:PND

Einzelnachweise

  1. kurier.at: CDU-Politiker wegen Haider unter Druck, 13. Oktober 2008
  2. Landtagsprotokoll 4/125(2)