UN-Expertenmechanismus für die Rechte indigener Völker

Expertenmechanismus für die Rechte indigener Völker Expert Mechanism on the Rights of Indigenous Peoples
Organisationsart	beratendes Gremium
Kürzel	EMRIP
Leitung	Binota Moy Dhamai Bangladesch Bangladesch seit 2022
Status	aktiv
Gegründet	2007
Hauptsitz	New York City, New York, Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Oberorganisation	Büro des Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte
www.ohchr.org/EN/Issues/IPeoples/EMRIP

Der Expertenmechanismus für die Rechte indigener Völker (EMRIP) ist ein Beratungsgremium der Vereinten Nationen, das 2007 als Nachfolgeorganisation der UN-Arbeitsgruppe über Indigene Bevölkerungen (WGIP) gegründet wurde. Er gehört neben dem Ständigen Forum für indigene Angelegenheiten und dem UN-Sonderberichterstatter für die Rechte indigener Völker zu den drei für diesen Bereich zuständigen UN-Institutionen.

Aufgaben

Der EMRIP berät den UN-Menschenrechtsrat in Fragen der Rechte Indigener Völker. Er unterstützt die Mitgliedsstaaten in der Erreichung der Ziele der UN-Deklaration zu den Rechten Indigener Völker von 2007. Schwerpunkte sind Selbstbestimmungsrechte und Beteiligung, Identifizierung von Best practice und Vorschläge für gesetzgebende und administrative Umsetzungen.

Organisation

Der EMRIP setzt sich aus sieben unabhängigen Experten zusammen, die vom Menschenrechtsrat ausgewählt werden. Das Gremium trifft sich jedes Jahr zu einer fünftägigen Sitzung, an der Vertreter von Staaten, indigener Personen und Organisationen, überstaatlicher Organisationen und Wissenschaftler teilnehmen.

Zusammensetzung

Im Jahr 2023 (16. Sitzungsperiode) setzt sich das Gremium aus folgenden Persönlichkeiten zusammen:

Name	Land	Amtszeit	Funktion
Binota Moy Dhamai	Bangladesch Bangladesch	bis 2026	Vorsitzender
Sheryl Lightfoot	Kanada Kanada	bis 2027
Ojot Miru Ojulu	Athiopien Äthiopien	bis 2027
Dalee Sambo Dorough	Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten	bis 2026
Antonina Gorbunova	Russland Russland	bis 2025
Anexa Brendalee Alfred Cunningham	Nicaragua Nicaragua	bis 2025
Valmaine Toki	Neuseeland Neuseeland	bis 2025

Ehemalige Mitglieder (Auswahl)

Name	Land	Amtszeit
Láilá Susanne Vars	Norwegen Norwegen	2017 bis 2023
Megan Davis	Australien Australien	2017 bis 2022
Belkacem Lounes	Algerien Algerien	2019 bis 2021
J. Wilton Littlechild	Kanada Kanada

Geschichte

1982 wurde die UN-Arbeitsgruppe über indigene Bevölkerungen (WGIP) als Beratungsgremium der 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat abgelösten UN-Menschenrechtskommission gegründet. Sie war das erste Organ der Vereinten Nationen überhaupt, das speziell und ausschließlich mit Menschenrechten indigener Völker befasst war.

Die Aufgaben der Arbeitsgruppe bestand in der Untersuchung und Beobachtung von Entwicklungen im Zusammenhang mit den Menschenrechten und grundlegenden Freiheiten indigener Völker und der Entwicklung internationaler Standards in Bezug auf indigene Rechte.

1985 begann die Arbeitsgruppe mit der Erarbeitung einer UN-Erklärung der Rechte der Indigenen Völker. Nach langjährigen Verhandlungen wurden die Ergebnisse schließlich im Juli 2006 vom neu gegründeten UN-Menschenrechtsrat beschlossen. Am 13. September 2007 erfolgte auch die Verabschiedung durch die UN-Generalversammlung: Bei elf Enthaltungen stimmten 143 Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland) für und vier (Australien, Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten) gegen den Text. 2009 stellten sich auch Australien und Neuseeland hinter die Erklärung und 2016 gab auch die kanadische Regierung unter Justin Trudeau ihre Zustimmung. Nach Darstellung der UN unterstützen heute alle vier damals ablehnende Staaten die Deklaration.

Im Rahmen der Neuorganisation beschloss der UN-Menschenrechtsrat 2007, als Nachfolgeorganisation der WGIP den Expertenmechanismus für die Rechte indigener Völker (EMRIP) einzurichten, der dann im gleichen Jahr seine Arbeit aufnahm.

Einzelnachweise

System der Vereinten Nationen